Die Liste der in der Corona-Krise verbreiteten Falschnachrichten ist lang. So behaupten Verschwörungstheoretiker immer wieder, dass der Microsoft-Gründer Bill Gates hinter dem Coronavirus stecke und ein Komplott mit der EU schmiede, um die gesamte Menschheit überwachen zu können.

Weitere Beispiele für Fake News sind Berichte, dass die EU Partnerländer nicht bei der Krisenbewältigung unterstütze, dass die Krise als Vorwand für Massenimpfungen benutzt werden solle oder dass der neue Mobilfunkstandard 5G die Ursache für Corona sei.

Desinformation mit tödlichen Konsequenzen

All das schwächt nach Ansicht der EU-Kommission den sozialen Zusammenhalt, gefährdet die Demokratie und die Gesundheit der Menschen. ”Desinformation in Zeiten der Coronavirus-Pandemie kann töten“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und verwies auf die Behauptung, das Trinken von Bleichmittel könne gegen das Coronavirus helfen.

Konkret sollen die sozialen Netzwerke, auf denen sich Lügen oft rasend schnell verbreiten, nun in monatlichen Berichten detaillierte Daten vorlegen, wie sie vertrauenswürdige Inhalte fördern und Fake News eindämmen.

Die Plattformen würden zwar bereits Links zu Informationen der Weltgesundheitsorganisation WHO bereitstellen und Werbung für gefälschte und überteuerte Medizinprodukte löschen. Aber es müsse mehr getan werden, sagte Jourova. Um die Einschränkung von Meinungsfreiheit gehe es nicht. ”Ich möchte kein Wahrheitsministerium schaffen“, sagte die Tschechin.

Facebook, Google, Twitter und Mozilla hatten bereits im Herbst 2018 zugesagt, stärker gegen Falschinformationen im Netz vorzugehen, und einen entsprechenden freiwilligen Verhaltenskodex unterschrieben. Mittlerweile habe sich auch Tiktok angeschlossen, sagte Jourova am Mittwoch. Mit Whatsapp sei man im Gespräch. Microsoft hat sich bereits 2019 angeschlossen. Der Bericht vom Mittwoch soll unter anderem in geplante Vorhaben der EU-Kommission wie ein Gesetz für digitale Dienste einfließen. Dies ist ein Kernanliegen der Behörde. Es soll gemeinsame Spielregeln für die Anbieter im Internet festlegen.

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